Alleenradwege. Handlungs- und Maßnahmenkonzept des Landes NRW zur Umnutzung stillgelegter Bahnstrecken, mit Beschluss des Landtags vom 24. Okt. 2007. Den Entwurf des Handlungsprogramms hat die BEG mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW und dem Bau- und Verkehrsministerium erarbeitet und abgestimmt. BahnflächenPool. Vertragsmodell, dass kommunenbezogen für alle dort entbehrlichen Flächen der Deutschen Bahn AG gilt. Die DB AG bleibt Eigentümerin, die Verantwortung für neue Nutzungskonzepte und Veräußerung der Poolflächen überträgt sie an die BEG NRW. Empfangsgebäudepaket. Zwei Liegenschaftspakete, die in den Kommunen des Bahnflächenpools insgesamt 85 Empfangsgebäude umfassen. Die Kommunen haben das Recht des ersten Zugriffs. Das Land NRW hat ein Förderangebot zur Finanzierung des Zwischenerwerbs bereitgestellt und unterstützt erforderliche Gutachten. Kernelement des Verfahrens ist die Transparenz, mit der flankierende Technik-Termine mit allen Beteiligten und neutrale Wertermittlungsgutachten durchgeführt wurden. Forum Bahnflächen NRW. Netzwerk für alle in der Bahnflächenaktivierung maßgeblichen Akteure, getragen von dem Land NRW, der DB AG, dem Bundeseisenbahnvermögen und den beigetretenen Kommunen für gemeinsame Lösungsfindungen. Konsensvereinbarung. Vertrag zwischen der BEG und einer Kommune. Die BEG sichert der Kommune die Entwicklungsvorleistungen und das Recht des ersten Zugriffs auf alle Grundstücke zu. Im Gegenzug verpflichtet sich die Kommune, den Brachflächen baulandpolitisch Vorrang einzuräumen. Liegenschaftspakete. Die Flächen, Strecken und Gebäuden, die die Deutsche Bahn AG und die Landesregierung NRW im BahnflächenPool zusammengefasst haben. Die Pakete beinhalten alle nicht mehr betriebsnotwendigen Liegenschaften in 240 Kommunen: Das erste Liegenschaftspaket für 100 Kommunen wurde 2002, das zweite für weitere 105 Kommunen 2005 unterzeichnet, der dritte mit 35 Kommunen im Jahr 2011. Lastflächen. Alle Flächen, die nicht ► Potenzialflächen sind. Paketverkauf. Die Stadt oder Gemeinde erwirbt alle entbehrlichen DB-Liegenschaften, Last- und Potenzialflächen, auf ihrem Siedlungsgebiet im Paket. Potenzialflächen. Potenzialflächen sind alle Flächen, die auf Grund ihrer siedlungsstrukturellen Lage, Umgebung und Beschaffenheit eine direkte Perspektive für die Ausweisung von Bauland i.S.d. § 1 (1) Baunutzungsverordnung (BauNVO) oder die direkte Genehmigung als Einzelbauvorhaben gemäß §§ 34 und 35 Baugesetzbuch (BauGB) besitzen. Rahmenvereinbarung. Vertrag zwischen der Deutschen Bahn AG und dem Land NRW über die Bildung von Liegenschaftspaketen und die Errichtung der BEG NRW und des BahnflächenPools. Sie enthält grundsätzliche Eckpunkte, wie Hintergründe, Ziele, Aufgaben und Bedingungen. |